Was hat Fidel Castro mit der AfD zu tun?

Was hat Fidel Castro mit der AfD zu tun?

Die Folge „When The Boats Arrive“ (#654) des Planet Money Podcasts von NPR ist eine Wiederholung aus dem Jahr 2015. Der viertelstündige Podcast geht der Frage nach: was passiert mit einem Wirtschaftsraum, in den plötzlich eine große Zahl Fremde einwandert — in diesem Fall 100.000 Kubaner in Florida?

Castro erzeugt eine Flüchtlingswelle
Der Beitrag beschreibt die Vorgänge in Kuba und Florida im Jahr 1980, als es den Kubanern wirtschaftlich so schlecht ging, dass Unruhen ernsthaft drohten, das Land zu destabilisieren. In dieser Situation entschied Castro, denjenigen Kubanern, die in die USA auswandern wollten, die Ausreise zu genehmigen. Um die Sache für das Regime „gut“ aussehen zu lassen, wurden sie gebrandmarkt als „nicht für die Revolution geeignet“, als Verräter, sie wurden öffentlich an den Pranger gestellt. Dafür konnten sie die knapp 200 Kilometer über das Meer nach Florida entkommen.

Zwei Ängste entstehen, wenn viele Fremde in ein Land kommen. Einerseits, diese Leute werden nie arbeiten und daher unser Land eine Menge Geld kosten. Andererseits, diese Leute wollen alle arbeiten, sie werden uns unsere Arbeitsplätze wegnehmen.

Was ist damals in Florida passiert? Die kurze Antwort: nicht viel. Laut Wirtschaftswissenschaftlern hätte man zumindest eine kurzfristige Steigerung der Arbeitslosigkeit erwarten sollen, diese sei aber in der Realität nicht eingetroffen:

Ökonomen sind sich eigentlich ziemlich einig: für die meisten Arbeiter ist Einwanderung kein Problem. Für die meisten Arbeiter drücken Einwanderer nicht die Löhne. Sie nehmen uns nicht die Arbeit weg.

Der Grund: Arbeitsplätze sind keine unveränderliche fixe Größe. Wenn viele neue Leute in ein Land kommen, dann suchen sie zwar auf der einen Seite Arbeit, auf der anderen Seite konsumieren sie aber auch. Sie gehen zum Friseur, kaufen Brot, brauchen viele Dinge, und schaffen damit Jobs. Eine Frau, die damals als Kind aus Kuba ausgewandert ist, erinnert sich:

Vom ersten Moment an wirst Du Konsument. Du brauchst Betten, du brauchst Matrazen, du brauchst Laken, du brauchst alles, um ein Leben zu beginnen. Je weniger du mitbringst, desto mehr konsumierst du.

Dass das damals in Florida so gut funktioniert hat, wird auf zwei Faktoren zurückgeführt, die den Erfolg möglich gemacht haben:

  • Robuste Wirtschaft: das Aufnahmeland muss eine möglichst gut funktionierende Wirtschaft haben. Denn ganz kurzfristig gibt es Kosten, die durch die Aufnahme der Flüchtlinge entstehen.
  • Schnelle Jobs: die Zuwanderer müssen im neuen Land möglichst schnell Jobs finden. Denn nur dann können sie ja ihren Beitrag leisten — auch auf der Konsumseite. In Florida hat das damals gut funktioniert, weil schon sehr viele Kubaner dort waren, die den neuen geholfen haben, zurecht zu kommen.

Die Exil-Kubanerin erzählt:

Ein Freund eines Freundes, jemand, den er noch aus Kuba kannte, hat für [meinen Vater] einen Job gefunden, als Fahrer eines Bananen-Lastwagens, die Firma hieß ‚Yes Bananas‘. Und meine Mutter fand Arbeit durch meine Tante, in einer Fabrik. Und für mich ist das Unglaubliche an dieser Geschichte und an den Vereinigen Staaten, dass wir am Montag angekommen sind, am Donnerstag arbeiteten meine Eltern, und am folgenden Montag habe ich mit ‚Summer School‘ angefangen.

Und den Kubanern ging es gut in Miami. Und Miami ging es gut mit den Kubanern.

Der Podcast versucht nun, die Parallelen zu syrischen Flüchtlingen heute in Europa zu finden. Europa sei wirtschaftlich ebenfalls stark genug, um die Flüchtlinge zu verkraften. Die zweite Sache, die mit den Jobs … die sei dagegen nicht ganz das Gleiche. Denn es gebe keine starken syrischen Communities, welche den Flüchtlinge ankommen helfen können. Der Podcast lässt dann Rainer Hundsdörfer, 2015 noch Chef der Firma EBM-Pabst, zu Wort kommen, der sich offenbar sehr dafür interessiert hat, Flüchtlinge einzustellen, um viele offene Stellen endlich besetzen zu können. Und es ist die Rede von syrischen Flüchtlingen in Frankreich, wo Hollande damals bei der Ankunft der Flüchtlinge offenbar auch versucht hat, Willkommenskultur zu feiern.

Ich weiß nicht, in welcher Detailtiefe man das alles auf unsere aktuelle Situation anwenden kann. Aber die Notwendigkeit, den Menschen hier schnell Jobs zu vermitteln, leuchtet mir unmittelbar ein. Nicht allein, weil sie dank der Jobs auch zu Konsumenten werden und damit die Wirtschaft insgesamt unterstützen können. Sondern auch, weil ein Job Struktur im Leben schaffen und Sinn stiften kann. Selbst wenn es nur ein erster Job zum Haltfinden ist. (Weswegen übrigens auch das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ eine derart wackelige Angelegenheit ist.) Vor dem Hintergrund erscheint es mir desaströs, dass so viele Flüchtlinge in Deutschland nicht arbeiten dürfen oder können.

Demokratie ist keine Dienstleistung – und auch kein Kampagnen-Job!

Demokratie ist keine Dienstleistung – und auch kein Kampagnen-Job!

Falsche Vorstellungen von Politik, die viele Menschen haben, werden sich bald womöglich rächen — genau zu einer Zeit, zu der sich viele (dankenswerter Weise!) politisch engagieren wollen. Das wird zu Frustration und Ärger führen. Deswegen möchte ich das hier mal kurz diskutieren.

Vier Beispiele:

Vor einigen Wochen war ich bei einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung, bei der es um Bürgermitwirkung und eDemocracy ging. Bei den Publikumsfragen wollten mehrere Menschen aus dem Publikum nicht davon hören, sich in ihrem politischen Engagement mit bestehenden Institutionen oder Parteien auseinander zu setzen, denn „das geht doch alles viel zu langsam!“ Beim Get-Together hinterher habe ich mich ein Weilchen mit Christopher Lauer unterhalten, der auch auf dem Podium gesessen hatte. Er sagte etwas sehr Interessantes: das Problem an der Politik sei mittlerweile wohl auch, dass wir Deutsche gelernt hätten, in einer Dienstleistungsgesellschaft zu leben. Da erwarten wir, dass die Dinge sofort passieren — das Amazon-Paket kommt idealerweise in einer Stunde, die Banküberweisung passiert per Mausklick, das Trouble-Shooting am Rechner wird sofort erledigt. Und mit genau dieser Haltung kommen die Leute nun zur Politik und wollen das da auch.

Zweitens, beim SaveDemocracy Day in Hamburg am vergangenen Wochenende, aber auch bei vielen anderen Treffen, erlebe ich, dass ganz viele Leute grade einen eigenen politischen Verein gründen oder gar eine neue Partei, und ganz beseelt davon sind, was sie jetzt auf diesem „blanken Blatt Papier“, das da quasi vor ihnen liegt, Großartiges schaffen werden. Was sie dagegen leider nicht tun: sich bereits bestehenden Vereinen anschließen und bei denen ihre Energie und Schaffenskraft einbringen.

Drittens, im Martin-Schulz-Interview von Richard David Precht (das ich gestern hier schon verlinkt hatte), gibt es ab Minute 16:16 eine sehr interessante Passage von Precht, die schließlich zu dieser Äußerung führt:

[…] Die großen Visionen, die unseren Gesellschaften in den letzten Jahren Veränderung abgenötigt haben, waren alles technische Visionen. Und dieses technische Denken ist extrem ausgeprägt bei den allermeisten Menschen. Also diese digitale Kodierung in „Like“ und „Dislike“. Und das spiegelt sich darin wieder, dass Menschen von der Politik erwarten, dass die Politik Probleme löst. Zum Beispiel das Problem, dass Google keine Steuern zahlt. Das finde ich eine erschreckende Verengung von Politik. Wenn man fragt: welches Problem hat Konrad Adenauer in den 50er Jahren gelöst? Oder: welches Problem wurde gelöst durch die Ostpolitik von Willy Brandt? Dann würden wir sagen: das ist keine zutreffende Beschreibung. […] Heute sieht es aber so aus, dass die Leute erwarten, dass die Politik Probleme löst. Das Flüchtlingsproblem lösen. Das Terrorproblem lösen. Tatsächlich haben wir es aber mit Prozessen zu tun, die gar keine Probleme sind. Ein Problem — das griechische Wort ‚problema‘ — ist etwas, das zur Lösung vorgelegt wird. Ein mathematisches Problem verschwindet, wenn ich die Aufgabe richtig berechnet habe. Und so erwarten die Leute: Politik ist Problemlöser. So reden Politiker auch. Es ist überall von Problemen die Rede. Aber Politik ist doch kein Problemlöser. Bei Politik geht es doch darum, gesellschaftliche Prozesse langfristig zu gestalten.

Viertens, bei vielen Veranstaltungen und Terminen, wo Leute zusammenkommen, die politisch etwas bewegen wollen, treffe ich überraschend viele Kommunikations- und Werbeleute. (Das mag an meiner Vergangenheit liegen.) Was viele dieser Leute eint, ist, dass sie sehr oft überraschend wenig Interesse an grundsätzlichen politischen Diskussionen haben. Bei einem Abend habe ich eine Art Zwei-Gruppen-Bildung erlebt — die einen wollten „schnell was Kampagnenartiges, irgendwie gegen die AfD, nicht so viel reden, lieber jetzt mal was machen.“ Die anderen — und dazu gehörte ich — wollten darüber reden, wo die wirklichen Probleme liegen, um zu verstehen, was eigentlich passieren muss, damit sich unsere Gesellschaften wieder in die richtige Richtung bewegen. Wir wurden dann von der „Kampagnengruppe“ sogar ein wenig herablassend als der „Debattierclub“ bezeichnet.

Dazu würde ich jetzt gerne mal vier Dinge festhalten:

Politik ist Streit und kostet Kraft.
Bei der politischen Arbeit geht es letztlich um nichts anderes als darum, mit anderen darüber zu streiten, wie wir in unserer Gesellschaft zusammen leben wollen. Wer also Mühe, Auseinandersetzung mit Andersdenkenden und vor allem: reden scheut, der hat grundsätzlich nicht begriffen, wie Politik funktioniert. Und genau deshalb ist auch die Weigerung, in bestehenden Institutionen etwas bewegen zu wollen, nichts anderes als Weigerung vor politischer Arbeit. Anders gesagt: wer nicht die Geduld, die Ausdauer, die Leidenschaft hat, in einem Verein, einer Ortsgruppe, bei einer Gewerkschaft, wo auch immer, den Kampf mit den Ewiggestrigen dort aufzunehmen und diese Gruppe nach den eigenen Vorstellungen umzuformen, wie soll so jemand überzeugende Politik für eine größere Gruppe von Menschen oder gar das ganze Land machen? Stattdessen die Gemütlichkeit von selbst ausgewählten Gleichgesinnten zu bevorzugen, ist vielleicht nachvollziehbar, aber letztlich oft nicht hilfreich. Das Gegenbeispiel der Kammerrebellen aus Hamburg ist deswegen auch so großartig. Die haben sich eine bestehende Institution vorgenommen, dort wieder die Demokratie gefeiert, und können sie jetzt nach ihren Vorstellungen umbauen. Aber deswegen sollte auch klar sein, dass man Politik nicht mit der Projekt-Manager-Mütze auf dem Kopf und dem Agile Projekt-Management-Tool unter dem Arm machen kann. Denn das sind Job-Beschreibungen und Instrumente aus Unternehmen, also: extrem hierarchischen Strukturen. Firmen mögen sich heute noch so funky und modern geben — am Ende hat jedes Unternehmen Herrscher und Untergebene. Politik dagegen ist Streit unter Gleichen. Per Definition. Und der ist mühsam.

AfD, Front National, etc. sind Symptome, nicht Probleme.
Man kann derartige Parteien und politische Strömungen, die Momentum haben und in der Gesellschaft wahrgenommen werden, nicht allein durch Kommunikation bekämpfen. Das führt zu nichts und ist vergeudete Mühe. Eine ganze Reihe linksliberaler Initiativen gründet sich derzeit auf dem Gedanken, dass man die Menschen ja nur daran erinnern müsse, wie gut es uns doch in unserem Land geht, und dass sie die Demokratie nur (wieder) wertschätzen und achten und sich an das schöne WM-Jahr 2006 erinnern müssen. Das ist ein Irrtum. Wir haben tiefliegende Probleme in unseren Gesellschaften und auf dieser Welt. Diese tiefliegenden Probleme sorgen dafür, dass Menschen verunsichert sind, Angst haben, sich Sorgen machen. Das nutzen die Rechten schamlos aus. Aber damit sind nicht die Rechten das Problem — sie bieten nur verlogene Scheinlösungen, die am Schluss alles noch schlimmer machen werden. Was es braucht, ist Interesse an den Fundamenten, auf denen unsere aktuelle politische Landschaft steht — und nicht das Bekämpfen der Fähnchen, die manche ganz oben auf’s Gebäude stellen.

Nur gemeinsam sind wir stark.
Gründer zu sein, ist toll. Ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn man begeistert ist, eine neue Sache komplett nach eigenen Vorstellungen entwickeln zu können. Unternehmertum ist eine großartige und wichtige Sache. Bei politischer Arbeit dagegen ist der Start von null weniger nützlich. Denn es gibt einen massiven Unterschied zwischen Unternehmertum und politischer Arbeit. Ein Unternehmen ist, siehe oben, eine komplett hierarchische Angelegenheit — anders ausgedrückt: eine Diktatur. Und zwar ohne Abstriche. Das sagen heute nicht mehr allzuviele Unternehmer gern, und es wird von „flachen Hierarchien“ und „total kollaborativer Arbeitsatmosphäre“ geschwafelt, aber in Wahrheit haben die Eigentümer das Sagen, der Rest nicht. Wenn man einen Betriebsrat hat, ändert sich daran etwas, aber welche jungen Unternehmen haben heute noch Betriebsräte? Das bedeutet, dass diejenige, die sich als Unternehmerin betätigt, halt immer nur genau das tut, was sie für richtig hält. Punkt. Politische Arbeit in einer Demokratie wie unserer ist dagegen von Anfang an und immer auf Kompromisse angewiesen. Sie erfordert, dass man sich immer und immer wieder mit anderen zusammenrauft, die einfach nicht so wollen wie man selbst. Dem zu entfliehen und „ein eigenes Ding“ zu machen, weil es einfacher scheint, ist vielfach nur eine Scheinlösung. Man verzettelt sich in vielen kleinen Strukturen, anstatt mit anderen die eine große zu schaffen, mit der man dann wirklich an einem großen Rad drehen kann. Wenn wir uns nicht in großen Strukturen zusammen tun, werden wir viel zu viel Energie vergeuden, weil wir schlicht alle zu klein bleiben und nicht das politische Geschäft miteinander lernen.

Anders gefragt: über was reden wir bei den Rechten? Über Pegida und AfD, oder über 278 Vereine und Gruppierungen, die alle irgendwie ganz innovativ was gegen Flüchtlinge tun wollen? (Zugegeben: Pegida und AfD sind Neugründungen. Aber das liegt halt daran, dass die bisherigen tief rechten Vereine gesellschaftlich nicht akzeptiert waren. Das ist auf der gesunden Seite des politischen Spektrums anders.)

Ideen für eine neue Welt
Das Problem, das wir heute haben, ist, dass die Unmöglichkeit die Seiten gewechselt hat. Noch vor wenigen Jahren wurde jemand, der mit utopischen Ideen kam, als unrealistisch ausgelacht. Heute merken wir alle langsam aber sicher, dass stattdessen das Festhalten an einer visionslosen Realpolitik mittlerweile als unrealistisch ausgelacht werden sollte. So zu tun, als kämen wir bei den Herausforderungen der heutigen Zeit mit einem geringfügig modifizierten „Irgendwie-Weiter-So“ voran, ist ebenso unrealistisch-weltfremd wie vor fünfzehn Jahren die Forderung nach einer autofreien Stadt oder nach einer Bürgerversammlung gewesen wäre. Das, was wir jetzt brauchen, sind keine Kampagnen und keine vierhunderttausend neue Vereine — was wir brauchen, sind neue große Ideen. Und unendlich viele Gespräche, zwischen allen Menschen in diesem Land — damit wir weiter zusammen bleiben und nicht auseinander driften. Wir müssen Ideen dafür entwickeln, wie wir den wildgewordenen Hyper-Kapitalismus, die Armut und die Hoffnungslosigkeit in der Welt, die Intoleranz und den Wahnsinn religiöser Fundamentalisten, sowie die Zerstörung unserer Umwelt und dieses Planeten bekämpfen. Aber das gelingt nicht damit, gegen etwas zu sein, bzw. jetzt mal akute Problemlösungen bei der Politik einzufordern. Es geht nur mit dem gemeinsamen Kampf für etwas. Für etwas Neues. Das wir erfinden, diskutieren und worüber wir streiten müssen.

Und je mehr wir sind, die das gemeinsam tun, desto besser.

Rundumschlag: Presse, USA, Europa, Flüchtlinge und Schulz.

Rundumschlag: Presse, USA, Europa, Flüchtlinge und Schulz.

Ich habe mal wieder ein paar Links zusammengestellt, zu aktuellen politischen Themen.

Medien & „Free Speech“ in den USA
Ein aus meiner Sicht bemerkenswertes Zitat fand sich in einem Kommentar der New York Times über das erneuerte Mission Statement von Facebook. Danach soll Mark Zuckerberg folgendes gesagt haben:

“I don’t think that we, sitting here in California, are best positioned to know what the norms in communities around the world should be,” Mr. Zuckerberg said. “At some point, you just need a more dynamic system where people can just express that themselves.”

Sollte es wirklich zu dieser Art Bewusstseinswandel bei Facebook kommen — nachdem das Unternehmen ja ein Jahrzehnt lang eher dadurch aufgefallen ist, dass es seine eigene Idee von der Welt dieser überstülpen wollte — wäre das eine große Sache. Auch wenn Facebook absehbar ein rein profitorientiertes Unternehmen bleiben wird, für das Shareholder Value letztlich das einzige verlässliche Ziel ist, habe ich weiter die stille Hoffnung, dass das Unternehmen seine Verantwortung für das Lösen der großen Menschheitsprobleme vielleicht eines Tages wahrnimmt. Denn ich bin überzeugt davon, dass wir den Herausforderungen der Menschheit letztlich nur begegnen können, wenn wir einander näher kommen und uns besser miteinander abstimmen, im Bezug auf den Wandel, den unsere Welt braucht. Die Infrastruktur dafür steht mit Facebook zur Verfügung — sie muss nur zu diesen Zwecken verändert und verbessert werden. Vielleicht geht es ja langsam in diese Richtung?

Aus einer ganz anderen Ecke des Themas Free Speech in den US kommt die aktuelle Nachricht, dass der rechte Hetzer und Agitator Milo Yiannopolous offenbar aufgrund von Äußerungen zu Sex mit Minderjährigen nun sogar bei denen in Ungnade gefallen ist, die bislang im Namen von „Free Speech“ verteidigt haben, dass er seine rassistischen, frauenfeindlichen und fremdenfeindlichen Reden speit. Die Aktivistin Julia Serano hält ihnen allen Doppelmoral vor — zu recht:

I have no problems with any of these groups refusing to tolerate Yiannopoulos’s comment. And I have no qualms with their decisions to „no platform“ him over this issue. But I do want to point out that, by drawing the line there, the American Conservative Union, Simon & Schuster, Kurt Eichenwald, and others, are implicitly saying that EVERYTHING ELSE that Yiannopoulos has done up until this point — his long history of blatant racism, misogyny, and transphobia, and his penchant for doxxing, harassing, and intimidating marginalized individuals online and during his talks — all of that is a-okay. Absolutely tolerable. Within the boundaries of normal discourse, in their eyes.

Und dann gab es noch diese extrem hilfreiche Analyse, die erläutert, wie die amerikanische Rechte sich der Instrumente des Cluetrain Manifesto bemächtigt hat (das ich ungefähr ein Jahrzehnt lang selbst gepredigt habe) und auf diese Weise eine vergleichsweise kleine Gruppe von Menschen mittels Emotionalisierung einen übermächtig wirkenden medialen Kampf gewinnen kann:

This is a classic piece of asymmetric warfare, with a small, but highly-distributed but well-ordinated group of people punching far above their weight because they are focusing on a central narrative, and are using more powerful digital techniques than their sluggish, divided mainstream competitors. The newspapers and broadcast media have very big guns, but they’re all firing them at the same place – and it’s not where the opposition really are.

Während zwischen all diesem die New York Times — auf die wir ja alle letztlich dafür zählen, dass sie insbesondere in den USA und insbesondere in Zeiten wie diesen die Flagge des Journalismus hochhält — versucht, sich weiter digital neu zu erfinden. Und dabei Fortschritte macht:

The Times has had more success at building its digital subscriber base than any other publication. Its nearly $500 million in digital revenue not only dwarfs what any print publication has managed online, it also far exceeds leading digital-only publishers. At The Washington Post, which has invested heavily in digital growth since it was acquired by Amazon founder Jeff Bezos, digital revenue was reported in 2016 to be in the neighborhood of $60 million. In 2015, BuzzFeed brought in a reported $170 million, while the Huffington Post’s 2014 revenue, the most recent reported figure, was $146 million.

Vielleicht werde ich auch Abonnent. Ganz digital, im Widerspruch zu meinem Text von letzter Woche.

Flüchtlinge & Europa
In der taz kann man derweil davon lesen, wie sich manche Menschen in Europa auflehnen dagegen, dass die Parteien der politischen Mitte ihre Haltung zu den Flüchtlingen verändern, indem sie Positionen der Rechten übernehmen — was ja auch hierzulande aus Angst vor der AfD sattsam geschieht. Der kurze Artikel in der taz zitiert unter anderem Emmanuel Macron, und endet mit folgenden Worten:

So durchbrechen die Katalenen, die niederländischen Aktivisten und Macron den Fatalismus. Sie erinnern an das, was über die immer gleichen Nachrichten aus den Randgebieten Europas vergessen zu werden droht: dass wir eine Wahl haben.

Bei einem Mittagessen mit Louis Klein von der EUSG und Alexander Wragge von Die Offene Gesellschaft habe ich von „Pulse of Europe“ erfahren — davon hatte ich noch nicht gehört und war sehr erfreut, über deren Aktivitäten in der FAZ zu lesen:

Also Frage an die Frankfurter, die vor einer Woche einfach leise und freundlich zusammen in der Kälte standen: Warum? Antworten: Weil es guttut, mit der Angst vor Trump nicht allein zu sein. – Weil ich glaube, dass wir mehr sind als die, die behaupten, das Volk zu sein. Es wird jetzt Zeit, das zu zeigen. – Weil ich hoffe, dass die Politiker sehen, dass wir an Europa glauben. – Weil ich zum ersten Mal in meinem Leben merke, dass Europa nicht selbstverständlich ist. – Weil es nicht mehr reicht, mit Rotwein am Tisch zu sitzen und sich gegenseitig zu versichern, dass man recht hat. – Weil ich denen Mut machen will, die schweigen. Wir sind auch noch da.

Am nächsten Wochenende, an dem ich wieder in Berlin bin, werde ich sonntags auch zur Demo gehen. Für Europa auf die Straße zu gehen, ist eine Superidee.

Martin Schulz & Europa
Nachdem ich Fragen zu Martin Schulz‘ Haltung zu Europa gepostet hatte, haben mir Kommentatoren auf Facebook zwei Quellen dazu verlinkt. Einmal ein PDF, in dem Martin Schulz gemeinsam mit Sigmar Gabriel bereits im letzten Sommer — noch vor dem Brexit — eine Art Neugründung der EU gefordert hat. Die zentrale Forderung scheint aber eher wirtschaftlicher Natur zu sein, und dieses Gerede zum Aufschwung lässt auf Anhieb wieder nur weitere wirtschaftsliberale Politik befürchten, anstatt dass wirklich Großes geplant wird:

Wir brauchen jetzt den Mut, etwas Größeres zu wagen. Die Überzeugung, dass Europa für alle ein Gewinn ist, kann nur dann wieder stark werden, wenn wir endlich einen Ausweg aus der ökonomischen Krise finden. Deshalb gilt: Vorrang muss jetzt ein neuer wirtschaftlicher Aufschwung in Europa haben!

Danach folgen dann zehn Forderungen an eine Reform Europas, die im wirtschaftlichen Teil sehr viel Raum bekommen, aber für mich nach einer Politik klingen, die auch von der FDP kommen könnte. Derweil wird die Frage nach der Gerechtigkeit auf den Umgang mit Steueroasen reduziert. Das klingt für mich ein wenig schmal. Insgesamt überzeugt mich das Paper nicht davon, dass Schulz der ganz große Europäer sei, als der er gern bezeichnet wird.

Der zweite Link verweist auf das Video-Interview von Richard David Precht mit Martin Schulz. Da kann man dann immerhin so etwas hören, von einem sehr ernsthaften und konzentriert sprechenden Schulz:

[…] Segnungen des Kapitalismus würde ich nun vom Grundsatz zurückweisen. Der Kapitalismus ist nicht etwas, was Segen bringt, sondern der Wildwest-Kapitalismus, den wir ja erlebt haben, der Raubtier-Kapitalismus, der ja übrigens auf die Schwellenländer keinerlei Rücksicht nimmt, führt ja eher zur Verelendung. Deshalb glaube ich schon, Europa hat profitiert, da haben Sie recht, und zwar sehr, deswegen hat es auch die Potenziale zu teilen, ohne seinen eigenen Reichtum aufgeben zu müssen. Die Kunst ist: wie halten wir unseren Standard und bringen andere auf die gleiche Ebene? Das muss das Projekt im 21. Jahrhundert sein.

Da steckt natürlich auch eine Illusion drin, diejenige, dass es bei uns — grob gesprochen — schon im Großen und Ganzen wirtschaftlich so weitergehen kann. Was ja schlicht nicht stimmt, wenn wir uns unseren endlichen Planeten und die unendliche wirtschaftliche Wachstumsgier im Konflikt damit ansehen. Aber sich vor einer Wahl hinzustellen und den Menschen zu sagen, dass es fundamentale Veränderung braucht, macht halt kein Politiker.

Einige Minuten später sagt Schulz dann:

Die Unterwerfung unter dem Primat der Durchkommerzialisierung unseres gesamten Lebens […] ist zumindest mit mir nicht machbar. Ich glaube deshalb zum Beispiel, dass wir Regeln brauchen, und diese Regel — da kommt mein Europapolitikerdasein ins Spiel — ist auf der nationalen Ebene allein nicht mehr zu erreichen; wir brauchen zum Beispiel Steuerregeln auf europäischer Ebene.

Und vor allem:

Wir sind ein superreiches Land, Europa ist ein superreicher Kontinent, aber es gibt zwei Phänomene: der Reichtum ist weder innerhalb unseres Landes noch innerhalb Europas gerecht verteilt, und er ist zwischen Europa und anderen Regionen der Welt auch nicht gerecht verteilt. Und da sind wir wieder bei dem, was wir am Anfang diskutiert haben: dieser Raubtierkapitalismus, den wir eben beschrieben haben, wo einige wenige ganz Superreiche immer reicher werden, und eine zunehmende Anzahl Menschen ärmer wird, das können wir bekämpfen, da haben wir Instrumente.

Das klingt dann schon sowohl europäisch wie sozialdemokratisch.

Insgesamt ist das ein sehenswertes Interview, weil Precht vor allem auch interessante Fragen stellt — beispielsweise zur Digitalisierung der Welt und Arbeitslosigkeit durch Automatisierung, zu Politik als Dienstleistung, zu „Erasmus für alle“, oder auch zum Staatsbürgertum oder der Ökologie im Konflikt mit einer Werbewelt, die ständig nur die Jagd nach dem persönlichen Vorteil propagiert.

Und dann gibt es noch den extrem unterhaltsamen Schulz-und-Sühne-Text beim Stern zur Kandidatur von Martin Schulz, der nicht nur den schönen Namendreiklang Schmidt – Schröder – Schulz präsentiert, sondern auch so feine Absätze wie diesen zu bieten hat:

Dieses jovial hemdsärmelige, mitunter schnoddrige, diese fast schon autosuggestive Überzeugtheit von sich selbst, gepaart mit der Bereitschaft, bei politischen Gegnern vom Kaliber eines Berlusconi den Bizeps anzuspannen- vielleicht schwingt da ja auch die leise Hoffnung mit, dass es den Erdogans und Trumps dieser Welt bald ganz ähnlich ergehen könne.

Da ist was dran, glaube ich. Den Schulz würde ich schon gern mal auf Trump loslassen.

Schulz: Europa vs. Deutschland?

Schulz: Europa vs. Deutschland?

Der Hype um Martin Schulz ist einerseits natürlich schön. Zutrauen in eine neue politische Figur, die uns von der bleiernen Schwere der Merkelschen Mikadopolitik („wer sich zuerst bewegt, verliert“) abrücken kann, ist eine gute Sache. Im Einklang mit einer deutlich solidarischen Haltung in Zeiten des globalisierten Hyperkapitalismus macht das Hoffnung.

Meine Frage allerdings: wie steht es denn genau inhaltlich um Schulz‘ Haltung zu Europa?

Wenn man sich ein wenig in die Probleme der globalisierten Wirtschaftswelt einliest, wird klar, dass wir in Europa letztlich wohl nur eine Chance haben, dem Wahnsinn des Kapitalismus in seinem Endkampf mit sich selbst zu entkommen: Solidarität in Europa, Aufbau einer europäischen Gesellschaft, die sich durch eine gemeinsame weitsichtige Sozial-, Wirtschafts- und Fiskalpolitik auszeichnet, die zudem Acht gibt auf Unterschiede zwischen Bevölkerungen und Mentalitäten, und die sich vor allem darum bemüht, die Menschen wieder für Europa zu gewinnen. Und zwar schnell. Wenn wir das Projekt nicht (wieder)herstellen, wird es wohl in die andere Richtung gehen — immer mehr Zerfleddern in nationalistische Kleinstaaterei, Verlust der europäischen Idee, Gefahr neuer Kriege, Gefahr des wirtschaftlichen Zerfalls.

Wo steht Martin Schulz bei alledem? Es heißt ja immer, er sei großer Europäer. Die taz stellt dazu in der Ausgabe vom vergangenen Wochenende mal ein paar Fragen und kommt bei der Beschreibung von Schulz‘ Haltung in der Wirtschaftspolitik zu einem eher skeptischen Bild:

Bei einer Wiedereinführung der D-Mark, so Schulz in einem Interview von 2012, müsste die „deutsche Automobilindustrie dann keine Angst mehr vor China haben, sondern vor Frankreich und Italien, vor Peugeot, Citroën und Fiat“. Der Euro scheint für ihn ein Mittel, um SPD-wählende Facharbeiter vor Konkurrenz aus dem europäischen Ausland zu bewahren.

So spricht man ja eigentlich nicht, wenn man sich um den Zusammenhalt in Europa bemüht. Das klingt eher nach Fokus auf kurzfristige nationale Interessen, zum Schaden einer langfristigen besseren Politik für Deutschland in Europa — vielleicht auch, weil man deutschen Wählern sagen will, was sie hören wollen. Was die Sache ja nicht besser macht. Und weiter unten beschreibt der Text, wie die SPD in Deutschland das zentral wichtige Thema der Solidarisierung mit anderen sozialdemokratischen Parteien in Europa komplett unterlassen hat — hätte die SPD Leute wie Hollande in Frankreich oder Renzi in Italien besser unterstützt, durch eine Politik, die auch den anderen Ländern Vorteile aus der EU verschafft, stünden diese angeschlagenen / Ex-Regierungschefs heute vielleicht besser da, und könnten weiter mit Deutschland konstruktiv an Europa mitarbeiten. Aber das hat die SPD nicht getan, die Folgen sind bekannt. Der Artikel fasst die SPD-Politik der vergangenen Jahre so zusammen:

Das ist die Bilanz der Eurokrisenpolitik der SPD: kein Bündnis europäischer Sozialdemokraten, stattdessen nationaler Schulterschluss mit Merkel. Als Konsequenz das Ende sozialdemokratischer Regierungschefs in Frankreich und Italien. Die Desavouierung von Parteien links davon. Schließlich: die Briten mit in einen harten Brexit getrieben, damit einen Steuerwettlauf in Europa und ein Bündnis mit Trump gegen die EU befördert.

Und ein Stück weiter:

Das SPD-Konzept heißt: Wenn es den eigenen Wählern gut gehen soll, muss es den europäischen Nachbarn schlecht gehen. Wäre die SPD proeuropäisch, hätte sie sich frühzeitig mit ihren Schwesterparteien in der EU über ein gemeinsames Vorgehen verständigt: über Mindestlöhne, Investitionen, Sozialversicherungen, Steuern, Sanktionen auf Defizite und Exportüberschüsse. Sie würde ihren Wählern vermitteln, dass es VW ein bisschen schlechter gehen muss, damit es Fiat und Peugeot besser geht.

Wo genau Schulz in diesen Fragen steht, wird nicht 100%ig deutlich. Wenngleich man an anderer Stelle — ebenfalls aus dem Jahr 2012 — solche Sätze von ihm bzw. über ihn findet:

Der bisherige Ansatz sei aber trotzdem falsch, fügte Schulz hinzu, denn wie sollten Staaten mit einer Rezession ihre Schulden tilgen? „Mit einer reinen Austeritätspolitik sparen wir uns zu Tode“, warnte Schulz daher. Haushaltskonsolidierung dürfe die soziale Gerechtigkeit nicht gefährden, so die Position des EU-Parlaments. „Die Menschen und die Wirtschaft brauchen endlich wieder eine Perspektive.“

Aber Skepsis dazu, ob er in Bezug auf die Europapolitik der aktuellen Regierung wirklich einen echten Kurswechsel will, ist vielleicht angeraten. Natürlich, er saß all die Jahre in Brüssel, aber es ist ja nicht so, dass man nicht miteinander geredet hätte. Daher bin ich auch erstmal noch zurückhaltend, was den Gottkanzler betrifft. Sollte er sich aber als echter solidarischer Europa-Kanzler(kandidat) entpuppen, ist ihm meine Begeisterung sicher.

Teil 3 von „5000 Jahre Schulden“: Humanökonomie, Sklaverei und die Römer erfinden Freiheit um.

Teil 3 von „5000 Jahre Schulden“: Humanökonomie, Sklaverei und die Römer erfinden Freiheit um.

(Bisher habe ich schon zwei Teile meiner Zusammenfassung von David Graebers Buch veröffentlicht, außerdem eine damit verbundene kleine Randbemerkung. Dies ist Teil 3.)

In den Kapiteln sechs und sieben des Buches geht es ganz überwiegend um die Entstehung der Sklaverei, und darum, dass sie bis heute nachhaltige Bedeutung für unser Leben hat. Zunächst greift Graeber jedoch auf das vorherige Kapitel zurück. Er fragt, warum die klassische ökonomische Theorie bei der Diskussion des wirtschaftlichen Verhaltens derart zentrale und häufige Vorgänge wie Alltagskommunismus und hierarchische Strukturen schlicht unberücksichtigt gelassen und stattdessen so getan hat, als gäbe es nur Marktwirtschaft? Diese Verknappung habe unser Verständnis von Wirtschaft deutlich ärmer gemacht als es sein sollte — vor allem, weil es einen entscheidenden Aspekt fast komplett aus der Geschichte entfernt: die Rolle der Frauen.

Humanökonomien und soziale Währungen
In der Folge diskutiert Graeber dann über viele Seiten das, was er „Human Economies“ nennt (Humanökonomien) — wirtschaftliche Systeme, in denen es nicht darum geht, Brot, Kleidung oder Salz zu kaufen, sondern die sich allein darum drehen, die Beziehungen zwischen den Menschen immer wieder neu zu ordnen. Dafür wurde sogenanntes „primitives Geld“ verwendet, welches von Forschern sehr häufig im Zusammenhang mit einfachen Völkern beschrieben wurde, die weder Staaten noch Märkte kannten. Von ihrem Charakter her seien diese Währungen damals das genaue Gegenteil unserer Währung gewesen — sie haben für die Sorte Transaktion gedient, „über die Ökonomen nicht gern sprechen“:

Üblicherweise wurden diese Gelder nie verwendet, um Dinge zu kaufen oder zu verkaufen. Stattdessen werden sie genutzt, um die Beziehungen zwischen Menschen zu erschaffen, aufrecht zu erhalten, oder neu zu ordnen: um Hochzeiten zu arrangieren, die Vaterschaft von Kindern sicherzustellen, Fehden abzuwehren, Trauernde bei Beerdigungen zu trösten, Vergebung im Fall von Verbrechen zu ersuchen, Verträge zu verhandeln, Unterstützer einzukaufen — fast alles, nicht jedoch für den Handel mit Süßkartoffeln, Schaufeln, Schweinen, oder Juwelen.

Graeber nennt sie „soziale Währungen“ (Social Currencies) und wird in der Folge nicht müde darauf hinzuweisen, dass es sich bei Brautgeldern oder beim Bezahlen für einen Mord an einem Menschen nie darum gehandelt habe, den Schaden mit Geld aufzuwiegen, also: dafür zu bezahlen. Er bezieht sich dabei auf den französischen Forscher Philippe Rospabé, der erklärt, dass unser Geld zwar entstanden sei aus diesem Primitivgeld — dass dieses aber gerade nicht dafür gedient habe, Schulden zu bezahlen:

[Die soziale Währung] ist eine Möglichkeit anzuerkennen, dass es Schulden gibt, die unmöglich bezahlt werden können.

Weil jeder Mensch einzigartig ist, insbesondere in seinen Verbindungen zu seinem sozialen Umfeld, zu dem reichhaltigen Netzwerk, das sein Leben ausmacht, kann sein Wert niemals mit Geld aufgewogen werden. Hält also ein Mann um die Hand einer Frau an, und gibt ihrem Vater dafür den Zahn eines Wales, dann nicht, um sie womöglich zu kaufen. Sondern um dem Vater gegenüber deutlich zu machen, dass der Wert dieser Frau nie — durch welche Währung auch immer — durch etwas anderes, was nicht ein Menschenleben ist, aufgewogen werden kann.

Das Gleiche gilt für den Fall, in dem ein Mensch ermordet wurde, und die Familie des Mörders der geschädigten Familie die Zahlung der „Social Currency“ nicht anbietet, um für den Toten zu bezahlen — sondern um zu zeigen, dass genau das nicht geht. So verbleiben zahllose Verpflichtungen und „Schulden“, die sich über Jahre zwischen Menschen und über Jahrzehnte und Jahrhunderte zwischen Familien entwickeln. Und auf diese Weise entstehen schließlich Gesellschaften. Oder, wie Graeber sagt:

Unsere Schulden ergeben Gesellschaft.

Gewalt als zentraler Faktor zur Kommerzialisierung menschlicher Beziehungen
Das Problem daran ist aber, dass in diesem System Gewalt verborgen ist — Gewalt gegenüber Frauen. Denn letztlich waren Frauen sehr häufig relativ eindeutig Objekt der Handlungen und Verhandlungen von Männern. Damit konnten ihnen Dinge angetan werden, die in keinerlei Übereinstimmung mit ihren eigenen Wünschen passieren, also gegen ihren Willen. Jemanden zu einer Sache zwingen zu können, die gegen ihren Willen abläuft, ist nichts anderes als Gewalt auszuüben.

Zudem, es klang oben schon an, war durchaus denk- und machbar, ein Menschenleben mit einem anderen aufzuwiegen. Damit waren Menschenleben nicht einzigartig, sondern „nur“ mehr wert als alles andere, aber per se dann doch handelbar.

Drittens kam eine zweite Form der Gewalt hinzu — die Sklaverei. In den Gesellschaften, in denen diese Währungen verwendet wurden, hat es immer wieder auch Sklaven gegeben. Nicht als absolute Regelmäßigkeit und in großer Anzahl, aber durchaus als Normalität. Üblicherweise waren das Menschen, die anderen entfernteren Stämmen aus verschiedenen (oft als sehr berechtigt angesehen) Gründen geraubt und damit komplett aus ihrem sozialen Zusammenhang gerissen wurden. Komplett aus dem sozialen Zusammenhang gerissen zu sein, ist der Zustand, in dem aus einem Menschen ein verkaufbares Objekt wird. Denn es gibt niemanden mehr, der Anteil an ihm nimmt oder ihn als unverkäuflich betrachten kann.

Alle drei Aspekte — dass Frauen innerhalb dieser Systeme zu Objekten wurden, die miteinander getauscht wurden, und dass es durch die Sklaverei bereits Beispiele für Menschen gab, die ge- und verkauft werden konnten und durften — haben die Grundidee sozusagen löchrig gemacht und gemeinsam dazu geführt, dass diese humanökonomischen Systeme mit ihren sozialen Währungen, die dafür gedacht waren, das Leben zu schützen und durch mannigfaltige Verflechtungen der Menschen untereinander zu erhalten, ebenso leicht zum genauen Gegenteil führen konnten: der Zerstörung von Leben (und Menschlichkeit) durch Sklaverei und Menschenhandel.

Sklaven sind tote Menschen.
Im folgenden Kapitel führt Graeber dann aus, dass Sklaven nicht allein aus ihrem sozialen Zusammenhang gerissen waren. Da man üblicherweise nur dann Sklave wurde, wenn die Alternative der Tod gewesen wäre, wurden Sklaven demzufolge als praktisch tot angesehen. Sklaverei ist eine komplett auf Gewalt basierende Situation — dem Sklaven kann jederzeit alles Denkbare angetan werden, er selbst hat keinerlei moralisch bindende Beziehungen zu anderen Menschen und lebt in einem Zustand absoluter moralischer Erniedrigung. Die Gegenseite derselben Medaille: die Herren über die Sklaven ziehen aus dieser Erniedrigung die Erhöhung der eigenen Person — so entstand die Idee der „Ehre bedeutender Männer“. Je mehr andere Menschen sie degradieren konnten, desto größer war die eigene Ehre. Graeber sagt, Ehre sei sozusagen eine Art Überfluss an Würde und schreibt den großartigen Satz:

Ehre ist ein Nullsummenspiel.

Der sonderbar wackelig-unsichere Zustand des „Ehrenmannes“ (bei Graeber: „man of honor“), der einerseits in seinem Selbstvertrauen fast ertrinkt, andererseits aber ständig ängstlich darüber wachen muss, die eigene Ehre zu verteidigen, weil sie durch die kleinste Beleidigung gefährdet werden kann, entsteht erst, wenn ein Mensch anderen ihre ganze Macht und Würde abnimmt. Der ständige Kampf um die „knappe Ressource Ehre“ macht denjenigen, der die Würde anderer mit Füßen tritt, paranoid in der Sorge, dass andere ihm ebenso jederzeit dasselbe antun könnten. Und jedes bißchen Ehre, das der andere gewinnt, reduziert die eigene. Ehrenmänner zeichnen sich also dadurch aus, dass sie anderen keine Ehre lassen können. (Dazu auch meine Randbemerung.)

Anhand anderer Beispiele — unter anderem der Humanökonomie im frühen mittelalterlichen Irland oder in Wales; auch dort gab es keine kommerziellen Märkte, sehr wohl aber jene für Beziehungspflege — beschreibt Graeber verschiedene Aspekte dieser Logiken von Ehre und Sklaverei. Sich mit unzähligen „ehrlosen“ Sklaven zu umgeben, hat für einen Herrn erst dann Sinn, wenn man erkennt, dass die Sklaven deswegen ehrlos sind, weil sie ihre Ehre an den Herrn verloren haben. Damit kann man an ihrer Anzahl „die Größe der Ehre des Herrn“ ablesen — wieder das Nullsummenspiel. Meine Ehre kann nur zunehmen, wenn Deine abnimmt. Und mir fällt auf: offenbar verhält es sich mit der Ehre genau gegenteilig wie mit der Liebe.

Die Verbindung zwischen Würde, Ehre und Sklaverei und dem Thema des Buches, „Schulden“, ist laut Graeber naheliegend: auch wenn Menschen (Kinder, Ehefrauen) lange Zeit nicht verkauft werden konnten, änderte sich die Situation in dem Moment, in dem Schulden ins Bild kommen, sofort schlagartig. Die Kinder wurden zu Pfandobjekten, die solange unter die Kontrolle des Gläubigers gestellt wurden, wie die Schulden nicht bezahlt waren. Konnte der Gläubiger dauerhaft nicht bezahlen, waren die Kinder letztlich verkauft.

Geld als Gegenteil von Ehre
Während in den beschriebenen Humanökonomien Geld als Tauschgegenstand für das Aushandeln der Beziehungen von Menschen untereinander diente, hatte sich die Situation im alten Griechenland ins Gegenteil verkehrt: mittlerweile waren kommerzielle Märkte entstanden. Und während den Griechen ihre Ehre extrem wichtig war (und bis heute ist), wurde die Idee, für die Ehre eines Mannes könne man bezahlen, zur schlimmsten Beleidigung. Zugleich änderte sich der Charakter des Geldes — es war nun zu einer Notwendigkeit geworden, an der alle Menschen Bedarf hatten — hoch oder niedrig gestellt in der Gesellschaft:

Wir könnten sagen (…), dass Geld eine Demokratisierung von Begierde eingeführt hat.

Und so schob sich der kommerzielle Markt zwischen die anderen beiden Austauschformen „Alltagskommunismus“ und „Hierarchie“, und hat dadurch sehr viel Verwirrung erzeugt: früher half man sich gegenseitig aus — muss man einander heute nun bezahlen? Früher war allen klar, dass der wohlhabende einflussreiche Herr, der einem Knecht ein Darlehen gab, über ihm stand und andere Mittel zur Verfügung hatte als der Schuldner. Wurde daraus nun die Gleichwertigkeit zweier Wirtschaftssubjekte im Tauschgeschäft „Kreditvergabe“? Und was war ein normales Geschenk des Alltags, was war ein Kredit?

Hinzu kam, dass die zentralisierte Geldprägung das Geld anonym gemacht hat: wenn die Beziehungen vorher durch gegenseitigen Kredit und Vertrauen geprägt waren, konnte nun jeder Geld verwenden, aus welchen — womöglich kriminellen? — Quellen er es auch immer erhalten hatte.

Als Ergebnis machte sich im alten Griechenland große moralische Unsicherheit breit. Und die Frage „was bedeutet es, die eigene Schuld zu begleichen?“ wurde zur zentralen philosophischen Aufgabe.

Sklaverei als Grundlage für den Eigentumsbegriff
Der Rest des Kapitels springt dann ins alte Rom. Und befasst sich vor allem mit dem übermächtigen Einfluss, den römische Gesetzestexte auf die Rechtssysteme der gesamten Welt gehabt haben — ungeachtet der Tatsache, dass ein Aspekt des römischen Rechtssystems von Beginn an für Verwirrung sorgt: der Eigentumsbegriff.

Im römischen Recht bezeichnet Eigentum die Beziehung zwischen einem Menschen und einer Sache — die definiert ist dadurch, dass der Mensch unbegrenzt Macht über die Sache hat. Und das führt zu endlosen Schwierigkeiten. Denn kann ein Mensch überhaupt eine Beziehung zu einer Sache haben? Beziehungen hat man zu anderen Menschen. Wer auf einer einsamen Insel alle Bäume dieser Insel besitzt, hat keinen Vorteil, denn erst in Verbindung mit anderen Menschen wird Eigentum interessant. Damit ist Eigentum also eigentlich eine Beziehung zu anderen Menschen. Graeber:

Ganz offensichtlich ist Eigentum also nicht wirklich eine Beziehung zwischen einem Menschen und einer Sache. Es ist vielmehr eine Verständigung oder Regelung zwischen Menschen in Bezug auf Dinge.

Nur weil ich eine Kettensäge besitze, habe ich eben keine absolute Macht über diese Kettensäge. Ganz im Gegenteil — es gibt eine Menge Dinge, die ich damit nicht machen kann. Und so sucht Graeber nach der Antwort auf die Frage, warum das römische Recht mit einer derart speziellen Definition daher kam. Und findet eine Erklärung von Orlando Petterson nachvollziehbar: die Gesetzesdefinition entspringt der Sklaverei.

Wenn man die Beziehung zu einem Menschen, der zugleich ein Ding ist, als Grundlage für den Eigentumsbegriff nimmt, ergibt die Sache eher Sinn. Und da der lateinische Begriff für Eigentum — „dominium“ — offenbar zu einer Zeit aufkam, als auch viele Sklaven nach Italien kamen (was zunächst einige legale Schwierigkeiten nach sich zog), entstand zu dieser Zeit das Konzept. Und definierte eine fast komplette Allmacht des römischen Haushaltsvorstandes gegenüber seinem dominium, und auf jeden Fall gegenüber seinen Sklaven. Und da dieser Haushaltsvorstand in der römischen Republik die höchste Instanz im Land war — es gab ja keinen Imperator — war auch seine Macht zu beherrschen absolut. Und im Fall von Sklaven war dies moralisch akzeptierte absolute einschränkungslose Macht über andere Menschen.

Der Wandel unserer Idee von Freiheit
Und in der Folge haben die Römer unseren Begriff von Freiheit umdefiniert. Zunächst hieß „frei“ zu sein, dass man kein Sklave war. Wenn Sklaverei bedeutet, dass alle menschlichen Verbindungen gekappt sind und man nicht mehr als Teil des sozialen Netzes existiert (siehe oben), dann war frei, wer wieder mit anderen Menschen in Beziehung stehen, Freund und Gesprächspartner, Mitmensch sein konnte. Damit war Freiheit zunächst ein sehr sozial ausgerichteter Begriff. Dann aber wurde der Begriff nach und nach umgedeutet, immer stärker am Eigentumsbegriff ausgerichtet. Weg von einer Definition in einem sozialen Umfeld, hin zu einer sehr isolierten Definition über Macht:

Freiheit ist die natürliche Fähigkeit, zu tun was immer man will, was nicht durch das Gesetz verboten wird.

Und so beschreibt Graeber wie dann über die Jahrhunderte Freiheit letztlich gleichbedeutend wurde mit Macht:

Wenn mittelalterliche politische Theoretiker über Freiheit sprachen, dann meinten sie damit normalerweise das Recht eines Herrschers zu tun was immer er wollte mit seinem Eigentum.

Also weit entfernt von einer sozialen Definition von Freiheit. Aber aus Graebers Sicht ist genau das die Tradition, die direkt zu Adam Smith und der modernen Wirtschaftslehre führt: wenn ein freier Mensch über das Recht definiert ist, mit seinem Eigentum tun zu können, was er will, dann kann ihm Wirtschaftstheorie wohl am besten dienen, wenn sie sich darüber Gedanken macht, wie man dieses Eigentum über viel Handel und Wandel vermehren kann.

Nur wer Rechte hat, kann sie abtreten
Dabei wurde davon gesprochen, dass Menschen Rechte an der Freiheit haben — ganz genau so, wie sie auch ihr Eigentum selbst haben. So geht aber verloren, dass des einen Rechte ja immer Verpflichtungen eines anderen sind. Wenn ich Recht auf etwas habe, muss es ein anderer doch bereitstellen. Ich habe Recht auf ein faires Gerichtsverfahren — es muss also ein Gericht und Richter und alles geben, was man dafür braucht. Damit ist ein Recht an einer Sache eigentlich nicht etwas, was einer alleine besitzen kann, sondern etwas, das man gemeinsam organisieren muss. Dennoch wurde die auf den römischen Gesetzen aufbauende Sprache immer so definiert, dass Menschen Rechte haben — warum? Nur wenn man ein Recht hat, kann man es abtreten. Also kann man Sklave werden, verkauft werden, absolutistisch beherrscht werden, in einem Staat eingebunden sein, in einem Unternehmen temporär seiner Freiheitsrechte beraubt sein:

Thomas Hobbes war der erste, der im siebzehnten Jahrhundert dieses Argument richtig ausformuliert hat, aber es wurde schnell zum Allgemeinplatz. Regierung war letztlich ein Vertrag, eine Art Geschäftsbeziehung, in der Bürger freiwillig einige ihrer natürlichen Freiheiten an den Herrscher abgegeben hatten.

Und so kommt Graeber zum finalen Konzeptbaustein: er erklärt schließlich, dass in letzter Konsequenz sogar die Idee, wir seien die Herren über unseren eigenen Körper, aus dieser Tradition entspringt. Das alternative Konzept wäre, dass Körper und Geist eins seien, aber in unserer Geistestradition herrscht der Geist über den Körper, hat Rechte an ihm, und kann sie abtreten.

Wo stehen wir jetzt?
Graeber beendet das Kapitel mit einer Zusammenfassung des bisher Gesagten. Am Anfang steht ein Dilemma: Sind wir alle „alleinstehende“ Händler, die am Markt des Lebens im immerwährenden Handel überall und ständig nur das Beste herauszuschlagen versuchen müssen? Oder sind wir tief eingebetteter Teil eines so engen Netzes sozialer Verpflichtungen, dass wir uns nie aus ihm befreien können? Er bietet die Idee der Human Economies als alternative Erklärung an. Sie ließ das Geld entstehen, aber der Zusammenbruch ihrer ursprünglichen Idee hat dazu geführt, dass Menschen mit einem Mal doch zu verkaufbaren Objekten wurden. Und dass daraus Konzepte von Herrschertum und Dominanz und Freiheit als fast unbegrenzte Kontrolle über Eigentum entstanden sind. In endgültiger Konsequenz führt dies dann dahin, dass wir letztlich auch Herren über unseren eigenen Körper geworden sind — also als in uns selbst geteilte Wesen — und damit letztlich komplett allein sind. Wenn die letzte Instanz ein Geist ist, der den Körper beherrscht, dann muss dieser Geist unverbunden gegenüber allen anderen sein. Und damit hat die Geistesgeschichte die Zutaten für den Homo Oeconomicus, den rational handelnden wirtschaftenden Menschen, der über sich selbst und seine Besitztümer bestimmt und mit jedem anderen Menschen in Austauschbeziehung tritt. Und dabei zugleich immer wieder die eigene Freiheit im Rahmen dieser Tauschhandel an verschiedenen Stellen abgeben kann und muss — im Beruf, im Staat.

Was ist uns dabei verloren gegangen? Die Idee, dass Freiheit alternativ auch bedeuten kann, tief eingebetteter Teil der Menschheit zu sein. Und dass gesellschaftliches Zusammenleben auch denkbar ist in einer Weltsicht, in der nicht jeder Mensch für sich im endlosen Meer der Wirtschaftenden schwimmt, die einander ständig nach dem Leben, dem Besitz, der Würde trachten. Sondern dass derjenige ein freier Mensch ist, der sich seiner zahllosen Verbindungen zu anderen Menschen bewusst wird.

Das Bier, der Wachmann und ich — im Willy-Brandt-Haus.

Das Bier, der Wachmann und ich — im Willy-Brandt-Haus.

Ich war gestern bei der SPD zu einem Gespräch eingeladen. Ich sage zur Pförtnerin, mit wem ich meinen Termin habe.

Außerdem sage ich: „Mein Name ist Oetting.“

Der Wachmann neben ihr: „Wie dit Bier.“

Ich: „Ja genau, nur ohne -er.“

Er: „Obwohl … ick frag mich, ob man sowat überhaupt noch Bier nennen darf.“

Ich, oberlehrerhaft und irrtümlich: „Ich glaube, das ist heute das meistverkaufte Bier in Deutschland.“

Er: „Ja, aba nur, weil so viele Leute nich‘ mehr jenuch Jeld haben.“

Neue Artikelsammlung aus dem Netz: Bürgerversammlung, Utopien, Schulz, etc.

Neue Artikelsammlung aus dem Netz: Bürgerversammlung, Utopien, Schulz, etc.

Nachdem ich gestern meinen begeisterten Text zur Bürgerversammlung geschrieben hatte, gab es einige interessante Reaktionen und Anregungen. Beispielsweise wurde ich darauf hingewiesen, dass das Konzept bei der Wikipedia als Demarchie beschrieben wird. Dort findet man so interessante Sätze wie:

Der griechische Philosoph Aristoteles schrieb in seinem Werk Politica: „Ich bin beispielsweise der Meinung, dass es als demokratisch anzusehen ist, wenn die Herrschenden durch das Los bestimmt werden, während Wahlen als oligarchisch betrachtet werden müssen.“

Oder auch:

Auch der Doge von Venedig wurde nach einem Verfahren bestimmt, welches demarchische Elemente enthielt. Wurden die ersten Dogen noch von einer Volksversammlung (arrengo) gewählt, ersetzte man diese Praxis nach und nach durch eine komplizierte Mischung aus Losverfahren, Mehrheits- und Verhältniswahl. Auf diese Weise sollten Wahlfälschung, Wahlmanipulation und Korruption im Vorfeld der Wahl praktisch ausgeschlossen werden.

Ich muss wieder sagen, dass ich einigermaßen davon geplättet bin, dass genau die Probleme, die wir heute in unseren Demokratien kennen, damals nicht nur bereits bekannt waren, sondern dass es für sie auch eine Lösung gab! Und dass wir diese Lösung aus dem kollektiven Bewusstsein verloren haben. Gestern trank ich Kaffee mit einem Freund, wir sprachen auch über die Idee. Ihm stand dabei die Skepsis gegenüber einer ausgelosten (und damit unverrzerrten) Bürgerversammlung anstelle einer politischen Elite quasi ins Gesicht geschrieben. Der Gedanke, dass „echte Menschen aus dem Leben“ in einem gemeinsamen Willensbildungsprozess zu besseren Entscheidungen kommen als Berufspolitiker, erscheint uns heutzutage vielleicht verrückt. Das heißt aber nicht, dass es eine schlechte Idee ist.

Gerhart Baum lehnt die Idee in der Brand Eins eher ab, aber er ist dabei alles andere als überzeugend. Beispiel:

Ich war zur Zeit der Apartheid oft in Südafrika, um Bürgerrechtsgruppen zu unterstützen. Eine ihrer zentralen Forderungen war: One Man oder One Woman, One Vote. Diese Leute sind dafür ins Gefängnis gegangen. Das sind erkämpfte demokratische Rechte.

Das ist die klassische sogenannte „Sunk Cost Fallacy“: wenn man in eine Sache viel Mühe investiert hat, muss man weiter auf sie setzen. Ich will in keinster Weise den Kampf der Menschen für (repräsentative) Demokratie kleinreden, aber dieser Kampf für eine bestimmte Ausgestaltung der Demokratie darf keine Entschuldigung dafür sein, dass wir keine anderen Varianten in Erwägung zu ziehen, wenn wir damit dringliche Probleme lösen können.

Außerdem habe ich einen Hinweis auf den Begriff „Planungszelle“ bekommen, den ich noch nachrecherchieren muss.

Als Reaktion auf meinen Text über die ZEIT-Artikel zu Utopien kam auch einiges. Bei der Offenen Gesellschaft gibt es ein schönes Plädoyer für mehr utopisches Denken in der Politik. Und bei Nerdcore kann man eine krasse Sammlung unzähliger DLF-Podcasts zum Thema Utopien finden, und ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung, wie ich mich da durcharbeiten soll …

Die Rede von Martin Schulz zu seiner Kandidatur habe ich mir komplett angesehen. Meine spontane Reaktion direkt nach der Verkündung war vorsichtig optimistisch. Ich konnte zwar einerseits Nico Lummas Ärger über den Prozess, der zur Nominierung Schulz‘ geführt hat, durchaus verstehen. Andererseits hat die Sache als PR-Coup offenbar funktioniert, und Martin Schulz scheint für eine etwas andere Art Politik zu stehen als manches, was wir derzeit aus dem Willy-Brandt-Haus kennen. Außerdem ist für mich in Zeiten wie diesen ein großes wichtiges Zeichen, dass die SPD einen so beherzten Europäer wie Schulz zum Kanzlerkandidaten macht. Die Rede schließlich hat mir besser gefallen, je länger sie lief. Anfänglich war sie etwas zahm, und dann endlos langweilig mit den nicht enden wollenden Danksagungen an die derzeit regierenden SPD-Politiker in der großen Koalition und in den Ländern. Aber dann wurde sie besser. Und hat mich vor allem überzeugt an der Stelle, an der Martin Schulz darauf hingewiesen hat, dass er dank seiner Biografie glaubwürdig auch für weniger privilegierte Menschen sprechen und sie vertreten kann, und dies ernsthaft tun wird. So etwas hat lange in der SPD-Politik gefehlt. Warten wir ab, wie es weitergeht.

Das Blog Au Fil des Mots hat auf meins verlinkt, so habe ich’s kennengelernt. Die Autorin ist Deutsche, lebt in Frankreich, verheiratet mit einem Franzosen, und beginnt offenbar, sich mehr mit Politik zu befassen:

Ich bin hier in Frankreich übrigens viel politischer als ich in Deutschland je war. Es liegt viel an Monsieur, der das einfordert, gebe ich zu. Ich bin aber ganz zufrieden damit, mich nicht mehr nur als „mitlaufendes“ Lamm einer Herde zu verstehen, mit viel Gefühl und wenig Wissen.

Ich werde künftig hin und wieder einen Blick darauf werfen, weil ich wissen möchte, warum die Franzosen denken, wie sie denken. Und tun, was sie tun. Ich mag Frankreich sehr, habe mein Studium in Frankreich und meine Jahre mit den Franzosen sehr genossen. Aber intensiv über Politik geredet habe ich nicht mit ihnen — warum auch, wir waren ja alle an einer Grande Ecole de Commerce — also einer Elite-Wirtschaftshochschule. Da wurde nicht über Politik geredet … Darum kenne ich diese französische Seite nicht, und darum freue ich mich über die Entdeckung.

Dann hat mir ein Comic gefallen. Auf leicht nachvollziehbare Weise wird bei „Bright Side“ anhand zweier parallel im selben Comic erzählter Lebensgeschichten vermittelt, wie der Unterschied zwischen denen entsteht, die von Kindesbeinen an Privilegien genießen und anderen, die das nicht tun. Der Effekt ist, dass man an keinem einzigen entscheidenden Faktor festmachen kann, warum es der eine so viel besser und so viel leichter hat als die andere. Stattdessen geht es um eine große Sammlung vieler kleiner Faktoren, die am Ende zwei Menschen Welten voneinander entfernt leben lassen. Und was schließlich so aussieht, als sei der eine deutlich tüchtiger als die andere, entpuppt sich beim näheren Hinsehen als große Ungerechtigkeit. Wer dazu ein extrem lesbar geschriebenes Buch lesen möchte, dem sei „Outliers“ von Malcolm Gladwell empfohlen. Er erzählt ähnliche Geschichten wie die im Comic, aber auch ganz andere — zusammen entlarven sie den Mythos, nach dem „es jeder schaffen kann“, als Wunschdenken bzw. als Lüge. Und ich muss anerkennen, dass ich zu den Privilegierten gehöre. Mein Leben ist sehr ähnlich verlaufen wie das auf der linken Seite des Comics. Ich hoffe, dass mich das nicht zu dem arroganten Arsch am Ende der Geschichte gemacht hat …

Und was die Hyperprivilegierten so tun, damit sie es bleiben, kann man in Blätter für deutsche und internationale Politik nachlesen. Dort steht ein längerer Text über die Superreichen und ihre globale Macht — fast schon ironischer Weise ist er kurz vor der aktuellsten Oxfam-Veröffentlichung zu den Superreichen und dem Rest der Welt erschienen. Daran sieht man, dass die Zustände nur noch deutlich schlimmer wurden. Der Text basiert auf der Keynote einer Veranstaltung der Grünen vom Oktober 2016. Zentral ist vielleicht dieser Absatz:

Die gesamte politische Klasse in Europa – einschließlich jener bei den Grünen und sogar eines Teils der Linken – hat im Grunde kapituliert. Sie wissen, dass es die Konzerne, Banken und Superreichen sind, die mit ihren Investitionen über das Wohl und Wehe ihrer Staaten, Bundesländer und Kommunen entscheiden. Sie haben erfahren, dass es eben die Vermögenden und deren Sachwalter an den Schaltstellen der großen Unternehmen sind, die ganz wesentlich die öffentliche Meinung beeinflussen können. Denn sie verfügen nicht nur über die Investitionen, sie verfügen auch über die Mittel, sich dafür das richtige gesellschaftliche Klima zu schaffen.

Damit sind wir natürlich wieder bei Streeck, aber der Text selbst ist eine großartige Zusammenfassung aller Strömungen und Themen, die dafür sorgen, dass wir heute weiterhin denken, das oberste Ziel aller Politik sei es, die Wirtschaft anzukurbeln. Wenn man den Artikel liest, stellt man fest, dass diese Idee letztlich ein Märchen ist. Und anders als Streeck sagt dieser Autor, was zu tun ist:

Wenn die Verteidigung der Demokratie gelingen soll, dann müssen die vielen Organisationen und Gruppen, die dafür streiten, viel enger zusammenarbeiten als bisher, und zwar europaweit. Das Kapital, um mal diesen altmodischen Ausdruck zu gebrauchen, ist auf Europa-Ebene perfekt organisiert und verfügt über unbeschränkte Mittel. Das wird den Verteidigern der Demokratie niemals gelingen, aber dafür können sie ihre Gegner in der Öffentlichkeit, auf der Straße, im Netz und in den Medien bloßstellen – vorausgesetzt, sie ziehen an einem Strang.

Und:

Rein in die Parteien!
Und dann schließlich, jetzt kommt der schwierigste Part: Öffentlichkeit herzustellen, ist zwar zwingend notwendig, doch es ist nicht hinreichend. Am Ende muss es auch genügend Leute in Parlamenten und Regierungen geben, die die notwendigen Maßnahmen auch in die politische Arena tragen und dort durchkämpfen.

Ein großartiger Text, die Rede hätte ich gern gehört!

Wer auch gut reden kann, ist Richard David Precht. Ich habe noch nicht viel von ihm gehört, aber seinem Interview bei Jung & Naiv habe ich gern zugehört. Bin noch nicht ganz durch damit, aber das scheint jemand zu sein, der mit der nötigen intellektuellen Distanz über die Dinge nachdenkt, und seine Gedanken dann ziemlich offen ausspricht. Manchmal werden die Bretter auch etwas dünner und ich bekomme das Gefühl „jetzt redet er ein wenig daher“, aber im Großen und Ganzen ist das alles recht erhellend, scheint mir.

Schließen möchte ich nicht mit der guten Nachricht des Tages, sondern mit dem Gegenteil. Seit dem Wochenende macht mir ein Text zu schaffen, nach dem es danach aussieht, als ob Donald Trump und seine Leute grade dabei sind, die USA staatsstreichartig unter ihre komplette Kontrolle zu bringen (und dabei außerdem Milliarden für sich abzuzweigen). Weil Chefberater Bannon dabei zunehmend Macht zuwächst, wird mittlerweile der Hashtag #StopPresidentBannon zu dem Thema verwendet. Manches von dieser Sorge ist vielleicht (noch?) mit Vorsicht zu genießen … dennoch, das sieht alles nicht gut aus. Mir bleibt nur die Hoffnung auf die US-amerikanische Zivilgesellschaft, die jetzt wirklich gefragt ist. Das Land ist voll von Intellektuellen, Kreativen, Denkern, Aktivisten. Sie müssen uns jetzt zeigen, was sie zu leisten in der Lage sind.